Friday, 15/12/2017 | 7:39 UTC+0
Eltern in Leipzig.

Reaktivierung der Schule am Opferweg verzögert?

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Die Paul-Robeson-Schule in Leipzig platzt aus allen Nähten. Um Abhilfe zu schaffen und Kapazitäten zu erweitern, sollte der Standort am Opferweg reaktiviert werden. Das scheint jedoch nicht planmäßig zu funktionieren, wenn man sich die folgenden Stadtratsbeschlüsse anschaut. Es werden immer wieder Gelder, die eigentlich für den Opferweg bereitstanden, für die Deckung anderer Maßnahmen verwendet. Hier eine kleine Auflistung:

Vorlage – DS-00079/14 Beschlossen 15. Oktober 2014:

2. Die überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO zur Einrichtung Gymnasium Bornaische Str. ( 7.0000721.700) in Hohe von 187.080 € wird bestätigt. Die Deckung erfolgt zu Lasten Paul-Robeson-Schule (7.0001059.700) 58.000 €, E.-Manet-Schule (7.0001066.700) 100.430 € und Sanierung GS B.-Göring-Str. (7.0000664.700) 28.650 €. Eine Umsetzung der Maßnahmen ist für 2014 nicht vorgesehen.

3. Die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 SächsGemO in Höhe von 339.350 € für das Jahr 2014 wird bestätigt. Die Deckung erfolgt zu Lasten der Reaktivierung Opferweg (7.0001078.700) Die dort eingestellte Verpflichtungsermächtigung wird in der vorgesehenen Höhe nicht benötigt.
Vorlage – DS-00525/14 beschlossen 25.2.2015

4. Für das Haushaltsjahr 2014 wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (5) SächsGemO im PSP-Element „Sanierung Asylbewerberheim Torgauer Straße“ (7.0001158.740) in Höhe von 225.000 € für die Beauftragung von Planungsleistungen bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP – Element „Reaktivierung Opferweg“ (7.0001078.700).
Vorlage – VI-DS-01255  Anhörung 5.6. durch Migrantenbeirat

1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Straße 290

12. a) Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltjahr 2015/kassenwirksam in 2016 gem. §

81(5) SächsGemO im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Str.

(7.0001158.700/KA 7851  1000) in Höhe von 1.860.630 € wird bestätigt.

b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

–         Sanierung Schule Ratzelstr. (7.0000691.700)           1.000.000 €

–         Neubau Schule Jahrtausendfeld (7.0000680.700)       230.000 €

–         Reaktivierung Opferweg (7.0001078.700)                    630.630 
Vorlage – VI-DS-01336  als Vorlage zum 08.7.2015

  1. Weiterhin werden vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung  folgende außerplanmäßige  Verpflichtungsermächtigungen (VE) nach § 81 (5) Sächs GemO bereitgestellt:

kassenwirksam 2016:   380.000 €  Reaktivierung Opferweg

Übrigens soll in den Opferweg dann die Paul-Robeson-Grundschule einziehen. Die Paul-Robeson-Oberschule, die sich mit der Grundschule derzeit das Gebäude teilt, bekommt dann das komplette Haus in der Jungmannstraße. Geplant ist dies laut Medienberichten eigentlich bis 2016. In der öffentlichen Ausschreibung der Stadt Leipzig steht allerdings das Schuljahr 2017/18.

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